A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen und Begriffserläuterungen 

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U., Gewerbepark Harbach 68, 5630 Bad Hofgastein) über unsere Internetseite www.wohnartist.at abschließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Geschäftsbedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, §§ 13, 14 BGB. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt, §§ 13, 14 BGB.

(3) Die AGB können vom Kunden abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.  

§ 2 Zustandekommen des Vertrages 

(1) Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages, es sei denn, diese sind ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet worden.

(2) Sie können eine rechtlich unverbindliche Anfrage über das Online-System abgeben.

Hierzu können Sie im Bereich „Möbel planen“ ein neues Möbel konfigurieren und anschließend entweder die Konfiguration „speichern“, oder mit „anfragen“ eine rechtlich unverbindliche Anfrage für das Projekt übersenden.

In allen Fällen werden die gewählten Waren in „Projekte“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie die „Projekte“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.

Wenn Sie die Konfiguration „speichern“, bekommen Sie lediglich eine automatisch generierte E-Mail mit dem aktuellen Stand der Möbelplanung als Inhalt: eine Anfrage oder rechtsverbindliche Bestellung wird mit der Funktion „speichern“ nicht ausgelöst.

Vor Absenden der Anfrage haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Vorgang abzubrechen.

Mit dem Absenden der Anfrage über die Betätigung der Schaltfläche „Anfrage absenden“ geben Sie nur eine rechtlich unverbindliche Anfrage bei uns ab.

Sie erhalten zunächst eine automatisch generierte E-Mail über den Eingang Ihrer Anfrage.

 (3) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform, in der Regel durch E-Mail, welches Sie innerhalb von 5 (fünf) Tagen annehmen können.

(4) Die Bearbeitung der Angebotsanfrage und die Übermittlung aller im Zusammenhang mit der Angebotsanfrage erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird. 

§ 3 Zurückbehaltungsrecht und Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Preises unser Eigentum.

(3)  Sind Sie Unternehmer, §§ 13, 14 BGB, gilt für Sie als Besteller ergänzend folgendes:

Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. behält sich das Eigentum an dem Liefer- und Leistungsgegenstand vor, bis sämtliche Forderungen von Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. gegen den Besteller aus der Geschäftsverbindung erfüllt sind. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. nach Fristsetzung zum Rücktritt vom Vertrag und zur Rücknahme des Liefer- und Leistungsgegenstandes berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung des Gegenstandes durch Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. liegt ein Rücktritt vom Vertrag nur dann vor, wenn Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Die Verarbeitung oder Umbildung von Vorbehaltssachen wird durch den Besteller stets für Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. vorgenommen. Wird die Vorbehaltssache mit 

anderen, nicht Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. gehörenden Gegenständen verarbeitet oder untrennbar vermischt so erwirbt Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltssache zu den anderen verarbeiteten oder vermischten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung oder Vermischung. Werden Waren von Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. mit anderen beweglichen Gegenständen zu einer einheitlichen Sache verbunden oder untrennbar vermischt, und ist die andere Sache als Hauptsache anzusehen, so gilt als vereinbart, dass der Besteller Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. anteilsmäßig Miteigentum überträgt, soweit die Hauptsache ihm gehört. Der Besteller verwahrt das Eigentum oder Miteigentum für Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. Für die durch die Verarbeitung, Umbildung oder Verbindung sowie Vermischung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die Vorbehaltsware. Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. ist berechtigt, den Liefer- und Leistungsgegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Diebstahl-, Bruch-, Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller selbst die Versicherung nachweislich abgeschlossen hat.

Die Weiterveräußerung der gelieferten Ware, gleichgültig ob unbearbeitet oder verarbeitet oder verbunden oder vermischt, ist nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsgang unter Eigentumsvorbehalt gestattet und nur dann, wenn die Forderung aus der Weiterveräußerung auf Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. übergeht. Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist dem Besteller untersagt, ebenso die Vereinbarung eines Abtretungsverbotes. Bei Zugriffen Dritter auf Rechte von Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. hat der Besteller Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. unverzüglich zu benachrichtigen. Der Besteller tritt hiermit alle ihm aus der Weiterveräußerung oder aus einem sonstigen Rechtsgrund hinsichtlich der gelieferten Ware jetzt oder später zustehenden Forderungen mit ihrer Entstehung in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware (Rechnungsbetrag) an Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. ab. Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. nimmt die Abtretung hiermit an. Der Besteller ist bis auf Widerruf ermächtigt, die Forderung aus dem Weiterverkauf einzuziehen. Der Besteller hat auf Verlangen Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitzuteilen, die zur Geltendmachung seiner Rechte gegen die Schuldner erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen auszuhändigen, sowie den Schuldnern die Abtretung anzuzeigen. Firma Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U. verpflichtet sich, die ihr zustehenden Sicherungen insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, um mehr als 20 % übersteigt.

§ 4 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Soweit Sie Unternehmer, §§ 13, 14 BGB, sind, gilt abweichend von § 4 (1):

Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB. 

§ 5 Haftung

(1)  Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Verbraucherinformationen (Teil B) und Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil A).

(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des  

§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand

(1)  Es gilt österreichisches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (sog. Günstigkeitsprinzip).

(2)  Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3)  Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.   

B. Verbraucherinformationen 

§ 1 Identität des Anbieters 

Firma
Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U.
Gewerbepark Harbach 68
5630 Bad Hofgastein

Geschäftsführer: Herr Andreas Salzmann

Telefon: 0043 6432 20363
E-Mail: office@wohnartist.at

Handelsregister: Bezirksgericht St. Johann im Pongau

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: ATU 56 05 70 00

Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:

Firma
Tischlerei-Wohnstudio Andreas Salzmann e.U.
Gewerbepark Harbach 68
5630 Bad Hofgastein